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12. April 2007 - Volksabstimmung und Waldschlößchenbrücke aus Schweizer Sicht

Die Schweiz hat lange Erfahrungen ( Sächsische Zeitung, 12. April 2007)

Volksabstimmung und Waldschlößchenbrücke aus Schweizer Sicht: In Kenntnis vieler Planungsfehler der frühen Nachkriegszeit in der Schweiz oder im Westen Deutschlands sollten wir in der heutigen Zeit Verkehrsprobleme nicht mehr nur als technische Aufgabe begreifen. Der städtebauliche, kulturelle und verkehrliche Zusammenhang ist ganzheitlich zu gewichten. In Verkehrsfragen hat sich in den Schweizer Städten mit ihren langjährigen Erfahrungen im Umgang mit Volksabstimmungen diese Haltung durchgesetzt.

Natürlich sind Schweizer Volksabstimmungen genau so bindend wie in Dresden. Die gesellschaftliche Entwicklung ist heute aber einem derart schnellen Wandel unterworfen, weshalb in der Schweiz ein Volksbeschluss in der Regel nur dann weiter verfolgt wird, wenn dessen Konsequenzen plausibel bleiben und ein breiter politischer Konsens gegeben ist. Anderenfalls sind zusätzliche Volksabstimmungen möglich.

Jürg Sulzer, per E-Mail