„Hoffen auf einen milden Winter“ heißt die Devise in der Dresdner Stadtverwaltung, was den Zustand der Straßen angeht. Bloß keinen knackigen Winter mit längeren, mehrfachen Kälteperioden, tauen und frieren. Dann wäre das Dresdner Straßenchaos perfekt, platzten wieder zahlreiche Decken auf, würde es jede Menge Brüche und Löcher im Asphalt geben. Und das Schlimmste: Der Stadt fehlt das Geld, die Schäden zu flicken.

Allein aus den vergangenen beiden Winter sind noch Straßenschäden in Höhe von über sechs Millionen Euro übrig geblieben. „Es ist derzeit nicht möglich, eine umfängliche Beseitigung der bestehenden Straßenwinterschäden zu erreichen“, zieht Baubürgermeister Jörn Marx (CDU) in einem Schreiben an alle Fraktionen des Stadtrates ein ernüchterndes Fazit. Heißt weiter: Wenn jetzt noch neue Schäden in Größenordnungen hinzukommen, sind auch die nicht zu reparieren.

Vor allem der periodisch überharte Winter 2010/2011 schlug tiefe Löcher in Dresdens Straßen und das Budget des Straßen- und Tiefbauamtes (STA). In den vergangenen zwei Wintern schlug eine Schadenssumme von 12,5 Millionen Euro zu Buche. Demgegenüber sind jährlich im Haushalt nur 1,3 Millionen Euro zur Beseitigung der Schäden eingestellt. Hätte der Freistaat Sachsen im Sommer zwischenzeitlich nicht eine Summe in Millionenhöhe zur Beseitigung der Winterschäden bereit gestellt, würden noch mehr Straßen in Dresden auf Verschleiß gefahren.

Und die Aussicht auf Besserung ist angesichts anderer Prioritäten im Haushalt für die Straßen trübe. Kitas, Schulen und Kultur haben Vorrang – zu Lasten der Straßen. „Reserven zur Finanzierung erhöhter Unterhaltungsaufwendungen bei frühzeitigem oder sehr starkem Wintereinbruch sind nicht mehr vorhanden“, lässt Baubürgermeister Marx in einem Finanzzwischenbericht schreiben. Zwar meldete Marx Mehrbedarf für den kommenden Doppelhaushalt an, doch dieser wurden von der Stadtspitze um OB Helma Orosz und Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (alle CDU) abgeschmettert. Bleibt zu hoffen, dass zu den bestehenden Altschäden, die nicht besser werden, keine exorbitanten neuen Schäden hinzukommen. R. Redemund

Dresdner Neueste Nachrichten, 12. Dezember 2012