Von Christiane Filius -Jehne, Fraktionsvorsitzende

Eine Erkenntnis wird mehrheitsfähig

„Kultur statt Beton“ war der grüne Wahlkampf-Slogan im Jahr 2004. Und viele BürgerInnen sahen das genauso.
Doch weiterhin floss das Geld in schwarzgelber Betonköpfigkeit in Straßen-Projekte – z. B. in den 200-Millionen-Wahnsinn der Waldschlößchenbrücke –, während die stadteigenen Theaterhäuser in besseren Bruchbuden spielten. Insgesamt wurden in den Jahren 1992–2010 1,3 Milliarden € Steuermittel in Straßenbaumaßnahmen versteinert.
Im vorliegenden Haushalt sind bis 2017 466,9 Millionen € Eigenmittel für Schulen verankert und insgesamt 80 Millionen für Kitas, für die Kulturbauten sind 195.000.000 € vorgesehen. Und der Zuschuss für den Geschäftsbereich Kultur beträgt allein im Doppelhaushalt 2013/2014 174 Millionen €. Das ist grüne Politik: Investitionen in Köpfe statt in Beton!
Wie oft wurde der Operette eine adäquate Spielstätte versprochen? Wie lange schon wartet die Dresdner Philharmonie auf einen Konzertsaal? Seit einem einstimmigen Stadtratsbeschluss vom 21. April 1994! Mit diesem Doppelhaushalt wird der Umbau des Kulturpalastes mit Konzertsaal, Bibliothek und Herkuleskeule endlich auf den Weg gebracht, ebenso das Kulturkraftwerk Mitte als neue Spielstätte für Operette und Theater der Jungen Generation.
Wie oft hat die Grüne-Fraktion in den letzten Jahren versucht, die kommunale Kulturförderung, also die Finanzierung der vielen engagierten Kulturvereine der freien Szene, zu erhöhen?
Egal wie bescheiden der Ansatz in entsprechenden Änderungsanträgen ausfiel, die Konservativen blieben stets stur.
Es ist ein Riesen-Erfolg, dass es nun gelungen ist, das Heinrich-Schütz-Konservatorium mit 380.000 € jährlich vor der Insolvenz zu retten, die Institutionelle und Projektförderung um 200.000 € jährlich zu erhöhen, einem kleinen Haus wie dem Societaetstheater nach 15 Jahren Stillstand wenigstens den Inflationsausgleich von 50.000 € jährlich im Doppelhaushalt einzuräumen.
Erst gelang es, das Krascewski-Museum vor der Schließung zu bewahren, jetzt wurde mit 30.000 € jährlich auch die Betreibung gesichert.

Kultur statt Beton – eine grüne Erkenntnis ist in diesem Haushalt erstmals mehrheitsfähig geworden!

Quelle: www.gruene-fraktion-dresden.de (So Isses – Sonderausgabe Januar 2013, PDF 231KB)