Die CDU will öfter über den Zustand der Straßen informiert werden. Böse Überraschungen sollen so vermieden werden.

In welcher Straße gibt es die tiefsten Schlaglöcher? Wo sind die holprigsten Radwege? Und welche Fußwege müssen dringend erneuert werden? Diese Fragen will die CDU-Fraktion im Stadtrat künftig einmal pro Jahr vom Rathaus beantwortet haben. Geht es nach dem Willen der Partei, soll die Verwaltung jeweils zum 31. März einen Straßenzustandsbericht vorlegen. Über einen entsprechenden Antrag wird demnächst der Stadtrat abstimmen.

„Wir als Stadträte brauchen eine gute Arbeitsgrundlage, um den Zustand der Straßen, Rad- und Fußwege einschätzen zu können“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU, Hans-Joachim Brauns. In dem jährlichen Bericht sollen alle Straßen in Dresden in alphabetischer Reihenfolge, gegliedert nach Haupt- und Nebenstraßen, sowie alle Brücken aufgeführt werden. Dazu soll die Verwaltung einschätzen, wie hoch der Sanierungsbedarf der jeweiligen Straße ist. „Es geht auch darum, dass niemand mehr über den Zustand der Straßen überrascht ist“, sagte Brauns.

Sein Parteikollege und Baubürgermeister, Jörn Marx, hatte zuletzt auf den schlechter werdenden Zustand der Straßen in Dresden hingewiesen. Seiner Berechnung nach müssten im Haushalt jährlich rund 55 Millionen Euro bereitgestellt werden, um das Straßennetz in seinem jetzigen Zustand zu erhalten. In dem von CDU, Grünen und SPD verabschiedeten Haushalt werden aber rund 40 Millionen Euro weniger bereitgestellt. Der Grund dafür sind die Investitionen in neue Kitas und Schulen sowie die Finanzierung der Bauarbeiten am Kulturpalast und Kulturkraftwerk.

Einen großen Verwaltungsaufwand sieht die CDU durch ihren Antrag nicht. „Das Straßen- und Tiefbauamt müsste die Informationen ja sowieso haben“, sagte Brauns. „Sie müssen jetzt nur alphabetisch geordnet werden.“ (win)

Sächsische Zeitung, 24. Januar 2013

Kommentar GRÜNE LIGA:

Die Waldschlößchenbrücke  wird den städtischen Haushalt mit jährlich 3,768 Millionen Euro für Unterhaltung und Reparaturrückstellungen zusätzlich belasten.