Amtsleiter Koettnitz sieht finanzielle Hürden, denn der Stadt geht das Geld schon jetzt aus

Verschneite Radwege machen es Radlern im Winter schwer, schnell von A nach B zu gelangen. Weichen sie auf die Straße aus, erwartet sie ein Hupkonzert aufgebrachter Autofahrer, auf den geräumten Fußwegen droht Streit mit Passanten. Die SPD-Fraktion im Stadtrat fordert deshalb eine Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen.

Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, begründet den Antrag mit einer Verdopplung des Radverkehrsanteils in den vergangenen Jahren. „Inzwischen wird fast jeder fünfte Weg mit dem Rad zurückgelegt – nicht nur in der Freizeit, sondern eben auch auf dem Weg zur Arbeit oder zum Einkauf ist das Rad schon längst wichtiger Teil der Alltagsmobilität. Auch im Winter wird das Rad immer häufiger genutzt“, argumentiert Bergmann.

Die SPD fordert die Verwaltung deshalb auf, ein Konzept zur schrittweisen Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen zu erarbeiten, das dem Bauausschuss bis zum Juni vorgelegt werden soll. Zumindest erste wichtige Hauptradrouten sollten laut Bergmann im nächsten Winter mit betreut werden. Durch organisatorische Maßnahmen und eine Sensibilisierung seien kurzfristig Verbesserungen auch ohne Mehraufwand zu erzielen.

Dem widerspricht allerdings Reinhard Koettnitz, der Leiter des Straßen- und Tiefbauamtes. „Solch eine Forderung steht schnell im Raum, aber natürlich muss auch das Geld berücksichtigt werden“, erklärt Koettnitz. Denn nur durch Änderungen in der Organisation ließe sich der SPD-Antrag nicht umsetzen. Vielmehr sei mehr Technik nötig, die Geld kostet. Eine Aufstockung des Winterdienst-Budgets hält der Amtsleiter angesichts der Haushaltslage aber für mehr als unwahrscheinlich.

Außerdem gibt es nach Aussage von Koettnitz keine Rechtspflicht, Radwege zu räumen. Laut Verordnung müsse der Winterdienst im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit arbeiten. „Unser Budget ist begrenzt, wir können uns nur in diesem Rahmen bewegen.“ Tatsächlich wird es mit dem 1,8 Millionen Euro-Etat schon in diesem Winter eng, sollte es noch längere Zeit kalt bleiben, wie Koettnitz prophezeit. Angesichts der Schneeprognosen sieht er ein anstrengendes Wochenende auf den Winterdienst zukommen. „Die Mannschaft ist voll im Einsatz.“ 200 bis 250 Tonnen Streusalz werden pro Schicht verbraucht. cg

Dresdner Neueste Nachrichten, 23. Februar 2013